Bericht aus dem Plenum

 

Im Niedersächsischen Landtag fand in dieser Woche die monatliche Plenarsitzung statt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse berichtet von der dreitägigen Sitzung:

„Die Regierungsfraktionen aus SPD und Bündnis90/Die Grünen konnten erneut einige der ambitionierten Ziele erreichen und damit dem Versprechen, Niedersachsen zukunftsfähig zu gestalten, weiter treu bleiben. So wird mit einem Sondervermögen von 750 Millionen Euro der Sanierungsstau an unseren Hochschulen bekämpft. Die finanzielle Lage des Landes gestaltet sich unter SPD-geführter Regierung derart gut, dass selbst solch gewaltigen Investitionen ohne Verschuldung zu stemmen sind. Der Hochschulentwicklungsplan sichert zusammen mit diesen zusätzlichen Mitteln langfristig die Perspektive unserer Hochschulen.

 

Auch konnten sich SPD und Grüne auf einen Antrag verständigen, der das Insektensterben zum Inhalt hat. Für viele Bürgerinnen und Bürger ist der verheerende Rückgang der Insekten nicht präsent, doch die Auswirkungen sind gravierend. Eine natürliche Bestäubung unserer Nutzpflanzen ist absehbar gefährdet, was Preissteigerungen für Lebensmittel zur Folge haben wird. Fische, Amphibien und Vögel verlieren ihre Nahrungs- und damit ihre Lebensgrundlage. Die SPD-geführte Landesregierung wird sich diesem Thema künftig noch stärker als bisher widmen und mit verschiedenen Maßnahmen dem Artensterben entgegenwirken.

 

Viereinhalb Jahre ist es her, dass die SPD in Niedersachsen die Regierungsmehrheit stellt, vieles ist seitdem passiert. Die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordtief, noch nie gab es in Niedersachsen so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Der Investitionsstau bei Straßen und Brücken wird abgearbeitet, Radwege werden unter Hochdruck gebaut, das merkt man aktuell vor allem im Landkreis Wolfenbüttel. Gesamtschulen wurden in ganz Niedersachsen etabliert, Kindertagesstätten ausgebaut. Bei Regierungsübernahme wurde seitens der CDU ein Rekord-Schuldenberg hinterlassen, die jetzige Regierung kommt ohne neue Schulden aus.

 

Ich hoffe, dass diese erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortgesetzt werden kann.“

 

 


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