ZGB startet in die Zukunft – Landtag beschließt die Weiterentwicklung des ZGB

Bild SPD
 

Detlef Tanke, Björn Försterling, Marcus Bosse, Reinhard Manlik und Henning Brandes.

 

Der Niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche überfraktionell die Weiterentwicklung des Zweckverbands Braunschweig auf den Weg gebracht. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sowie der Oppositionsfraktion FDP wurde das entsprechende Gesetz im Landtag verabschiedet.

 

„Dieser Beschluss ist für die Weiterentwicklung der Region Braunschweig ein enorm wichtiger Schritt“, so der Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Marcus Bosse. Aus dem Zweckverband Braunschweig wird künftig der Regionalverband Braunschweig, der neben den bisherigen Kompetenzen des öffentlichen Personennahverkehrs und der Raumplanung weitere koordinierende Aufgaben übernehmen wird. „Damit schaffen wir eine weitere Grundlage für die Zusammenarbeit in der Region“, so Bosse weiter. Der FDP-Landtagsabgeordnete Björn Försterling ergänzt: "Zusammen ist die Region einfach stärker gegenüber dem Land und gegenüber dem Bund. Es gilt jetzt gemeinsam die wichtigen Projekte in der Region zu entwickeln.“

 

Zur Stärkung des künftigen Regionalverbandes wird auch beitragen, dass ab bei der Kommunalwahl 2021 die Verbandsversammlung erstmals direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Dadurch wird die Arbeit des Regionalverbandes präsenter und enger an die Interessen der Bürgerinnen und Bürger geknüpft. Eine Entsendung aus den Landkreisen und der kreisfreien Städte entfällt. „Das bedeutet, dass die künftigen Mitglieder der Verbandsversammlung regionale Vertreter sein werden und keine Entsandten aus den Städten und Kreisen. Das ist nicht nur eine rechtliche Änderung, sondern wird auch das Wesen der Verbandsversammlung anders prägen", so Försterling. Bosse abschließend: „Heute ist ein guter Tag für die gesamte Region Braunschweig.“

 

 


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