Außenpolitik

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Aussenpolitik

Friedenssicherung und Entspannungspolitik sind spätestens seit Willy Brandt ein Markenzeichen sozialdemokratischer Politik.

Mit ihrem Nein zum Irak-Krieg hat die SPD sich dem Frieden verpflichtet, dem Völkerrecht Geltung verliehen und dem internationalen Druck standgehalten.


Frank-Walter Steinmeier hat als Außenminister der großen Koalition diesen mutigen Weg fortgesetzt und sich, anders als die Bundeskanzlerin, nicht dazu hinreißen lassen, mit einem solch wichtigen Thema Symbolpolitik zu machen. Nun kann mit ihm der nächste sozialdemokratische Außenminister Bundeskanzler werden.

Aktuelles aus Niedersachsen

Zum Landesverband
 
Schmidt Menthol hoch

Ergreifender Abschied vom großen Staatsmann Helmut Schmidt

Mit großer Würde und Ehrerbietung verabschiedeten sich nicht nur die Trauergäste in und vor dem Hamburger Michel von Altbundeskanzler Helmut Schmidt, sondern auch bewegte Genossinnen und Genossen sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam bei der Live-Übertragung des Staatsakts - so auch im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover. mehr...

 
Stephan Weil und Nils Hindersmann

Niedersachsen profitiert von Europa

In rund sieben Wochen wird europaweit das neue Europäische Parlament gewählt. „Das ist für Deutschland und für Niedersachsen, insbesondere aber für die Menschen in den weniger wohlhabenden Mitgliedsländern eine große Chance auf mehr Gerechtigkeit“, sagt SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stephan Weil. mehr...

 
Bernd Lange

Bernd Lange gegen Steuer-Erhöhungen beim Diesel

Für viel Wirbel um Nichts sorgt der Vorschlag der EU-Kommission für eine Restrukturierung der Energiebesteuerung, zu dem das Europäische Parlament heute in Straßburg seine Stellungnahme verabschiedet hat. Die Sorgen, die im Vorschlag enthaltenen neuen mehr...

 
Bachmann

Scheitert Schünemanns Hubschrauberkonzept?

Nach Informationen der SPD-Landtagsfraktion droht das Konzept von Innenminister Schünemann zur Reform der Landes-Polizeihubschrauberstaffel zu scheitern. „Die Ausschreibung für neue Polizeihubschrauber vom Typ Eurocopter wurde nach uns vorliegenden Informationen in den Sand gesetzt. mehr...

 
 
 
 

Bremerhaven-Fahrt am 27. Mai

Bremerhaven-Fahrt am 27. Mai
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SPD-Ortsverein Land Hadeln
 

Einladung zum Stadtspaziergang am 1. Mai
 

Einladung zum Stadtspaziergang am 1. Mai
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SPD-Ortsverein Verden
 

Bachmann bei der Jugendweihe
 

Bachmann bei der Jugendweihe
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Klaus-Peter Bachmann MdL
 
 

Bürgerbrunch Mascherode
10:00 Uhr, Braunschweig

Bürgerbrunch Mascherode
10:00 Uhr, Braunschweig
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Klaus-Peter Bachmann MdL
 

Ansprache bei Demonstration mit Betriebsrat von Homann Feinkost
11:00 Uhr, Dissen

Ansprache bei Demonstration mit Betriebsrat von Homann Feinkost
11:00 Uhr, Dissen
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Olaf Lies
 

Impulse für Europa
14:00 Uhr, Göttingen, Vor dem Alten Rathaus

Impulse für Europa
14:00 Uhr, Göttingen, Vor dem Alten Rathaus
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SPD-Unterbezirk Göttingen